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Umlage für abschaltbare Lasten nach §18 AbLaV

Die Umlage nach § 18 der Verordnung über Vereinbarungen zu abschaltbaren Lasten vom 28. Dezember 2012 (BGBl. I S. 2998), die durch Artikel 316 der Verordnung vom 31. August 2015 (BGBl. I S. 1474) geändert worden ist (AbLaV), wurde ab dem 01.01.2014 von Letztverbrauchern erhoben. Die Verordnung in der damaligen Fassung sah gemäß § 19 S. 2 AbLaV vor, dass die Verordnung zum . 31.12.2015 außer Kraft tritt. Durch Art. 1 der Verordnung zur Änderung der Verordnung über Vereinbarungen zu abschaltbaren Lasten vom 23. Dezember 2015, (BGBl. I S. 2356) wurde das Außerkrafttreten zunächst auf den 31. Juli 2016 verschoben und dann durch Art. 1 der Zweiten Verordnung zur Änderung der Verordnung über Vereinbarungen zu abschaltbaren Lasten vom 23. Juni 2016 (BGBl. I. S. 1359) endgültig auf den 01. Oktober 2016 verschoben.

Mit der Verordnung über Vereinbarungen zu abschaltbaren Lasten vom 16. August 2016 (BGBl. I. S. 1984) wurde die Grundlage für eine Umlage nach § 18 neu erlassen. Die zunächst in § 20 Abs. 2 AbLaV enthaltene Bedingung für das Inkrafttreten der novellierten Verordnung wurde durch Art. 1 der Ersten Verordnung zur Änderung der Verordnung zu abschaltbaren Lasten vom 14. Oktober 2016 (BGBl. I. S. 2241) aufgehoben, so dass die novellierte Verordnung zum 01. Oktober 2016 in Kraft getreten ist.

§ 18 AbLaV bildet nunmehr weiterhin die Grundlage zur Erhebung einer entsprechenden Umlage durch die Übertragungsnetzbetreiber.